Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 18.05.2025
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte mit der Innovata Business Solutions, Wilhelmstraße 43, 10117 Berlin, Deutschland (nachfolgend "Anbieter" genannt) über die Webseite edunovaacademy.sbs.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand der Verträge ist die Erbringung von Business-Dienstleistungen, wie auf der Webseite unter "Dienstleistungen" beschrieben. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Webseite zum Zeitpunkt der Bestellung.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.
Durch Absenden des Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahme des Angebots durch den Anbieter oder durch Beginn der Ausführung der Dienstleistung zustande.
Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für bestehende Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise.
Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5. Leistungserbringung
Der Anbieter ist berechtigt, die vertraglich geschuldeten Leistungen durch qualifizierte Mitarbeiter oder Subunternehmer erbringen zu lassen.
Die Leistungserbringung erfolgt in der Regel innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.
Der Anbieter ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für die Abstimmung der Leistungserbringung verantwortlich ist und befugt ist, rechtsverbindliche Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.
7. Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.
Der Kunde hat die erbrachten Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängelrügen hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Vertraulichkeit und Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Kenntnisse über Geschäftsgeheimnisse und andere vertrauliche Informationen des Kunden vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Leistungserbringung zu verwenden.
Der Anbieter wird die geltenden Datenschutzbestimmungen beachten. Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
10. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommen.